AutoWissen24-Nutzungsbedingungen
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Nutzungsbedingungen für die Community-Funktionalitäten von AutoScout24
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Dienste der AutoScout24 GmbH, Rosenheimer Str. 143b, 81671 München („AutoScout24“) für den Verwender von Community-Funktionalitäten auf Webseiten von AutoScout24 („Nutzer“). Es gelten außerdem unsere Hinweise zum Datenschutz
2. Leistungen von AutoScout24, Einschränkung und Änderung von Nutzungsmöglichkeiten
2.1 AutoScout24 stellt für registrierte Nutzer Community-Funktionalitäten auf ihren Webseiten zur Verfügung. Die Nutzung dieser Funktionalitäten ist kostenlos. AutoScout24 ist jederzeit berechtigt, kostenlose Funktionalitäten oder Teile hiervon ganz oder teilweise abzuändern, einzustellen oder durch andere Funktionalitäten zu ersetzen, sofern dem Nutzer dies zumutbar ist. Ein Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Funktionalitäten oder Teile davon besteht nicht.
2.2 AutoScout24 behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird bei einer Änderung der Nutzungsbedingungen durch eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse rechtzeitig über die Änderung der Nutzungsbedingungen informiert. Sollte der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen den geänderten Nutzungsbedingungen widersprechen, so gelten diese als angenommen.
3. Registrierung und Nutzerprofil
3.1 Die Nutzung der AutoScout24 Community-Funktionalitäten erfordert eine Anmeldung als Mitglied („Registrierung“ / „Einrichtung eines Nutzerprofils") auf der Webseite von AutoScout24. Die Registrierung ist nur volljährigen Nutzern erlaubt. Nur registrierten Nutzern ist es möglich, Inhalte und/oder Fotos und/oder Videos („Beiträge“) über die AutoScout24 Community-Funktionalitäten auf den Webseiten von AutoScout24 einzustellen.
3.2 Bei der Registrierung hat der Nutzer seine E-Mail-Adresse, einen Nutzernamen sowie ein Passwort anzugeben. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird zu keinem Zeitpunkt veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse und das Passwort sind die Zugangsdaten für jede Anmeldung für die Community-Funktionalitäten von AutoScout24. Bei der Auswahl des Nutzernamens hat der Nutzer sicherzustellen, dass sein gewählter Nutzername nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt. Jeder Nutzername wird nur einmal vergeben und erscheint sowohl im Nutzerprofil als auch bei jedem vom Nutzer veröffentlichten Beitrag.
3.3 Der Nutzer muss das Registrierungsformular wahrheitsgemäß ausfüllen und bei Änderungen seine Angaben unverzüglich aktualisieren. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil einrichten. Das Nutzerprofil darf nur durch den registrierten Nutzer verwendet werden.
3.4 Das durch den registrierten Nutzer gewählte Passwort ist vor Dritten geheim zuhalten und im Falle der Kenntniserlangung durch einen Dritten unverzüglich zu ändern. Dies gilt auch gegenüber Mitarbeitern von AutoScout24.
3.5 Nach erfolgreicher Registrierung kann der Nutzer sein Nutzerprofil durch weitere Angaben ergänzen. Die im Nutzerprofil veröffentlichten freiwilligen Angaben sind für alle registrierten Nutzer sowie für Gäste auf den Webseiten von AutoScout24 sichtbar. Die freiwilligen Angaben können jederzeit durch den Nutzer geändert oder entfernt werden.
3.6 Verstößt der Nutzer gegen eine der Pflichten aus Ziffer 3.2, 3.3 oder 3.4, ist AutoScout24 berechtigt, das Nutzerprofil zu sperren und den Nutzer von der Nutzung einzelner oder aller Community-Funktionalitäten von AutoScout24 auszuschließen.
4. Beiträge
4.1 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Beiträge auf den Webseiten von AutoScout24 selbst verantwortlich. Er hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Beiträge nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Dies gilt auch für vom Nutzer eingestellte Verlinkungen auf Internetangebote Dritter. AutoScout24 ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob einzelne Beiträge Rechte Dritter beeinträchtigen oder gegen objektives Recht verstoßen. Insbesondere hat der Nutzer folgende Regeln für das Erstellen von Beiträgen beachten:
a) Erfahrungsberichte dürfen nur von Nutzern mit tatsächlicher Erfahrung mit dem bewerteten Produkt oder Anbieter verfasst werden,
b) die von dem Nutzer veröffentlichten Erfahrungsberichte müssen in unmittelbarem Bezug zu dem von ihm bewerteten Anbieter oder Produkt stehen,
c) die vom Nutzer veröffentlichten Beiträge müssen wahre Tatsachen oder Meinungen des Nutzers wiederspiegeln und sachlich formuliert sein,
d) negative Bewertungen eines Anbieters oder Produkts eines Nutzers müssen durch diesen sachlich begründet werden,
e) es ist dem Nutzer untersagt, Inhalte mit werbendem Charakter in seinen Beiträgen zu veröffentlichen,
f) es ist dem Nutzer untersagt, in den Beiträgen beleidigende, abwertende, verleumdende oder schmähkritische Inhalte zu veröffentlichen,
g) eine Verwertung von Beiträgen von anderen Nutzern für eigene Beiträge ohne die Zustimmung des jeweiligen Nutzers ist verboten. Ausgenommen hiervon ist die Verwendung der „Zitieren“-Funktion.
h) dem Nutzer ist es verboten, in seinen Beiträgen auf andere Webseiten zu verlinken, die strafrechtlich relevante, pornographische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder sonst rechtsverletzende Inhalte haben.
4.2 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, Beiträge von anderen Nutzern, die gegen die oben genannten Regeln verstoßen, umgehend per E-Mail oder persönlicher Nachricht bei einem Moderator oder über den Button „Missbrauch melden“ zu melden.
4.3 AutoScout24 behält sich das Recht vor, die Aufnahme bestimmter Beiträge abzulehnen bzw. bestimmte eingestellte Beiträge ganz oder teilweise zu löschen. Ein Recht zur Ablehnung der Veröffentlichung oder Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn die Beiträge des Nutzers nicht im Einklang mit den vorstehenden Bestimmungen stehen und/oder rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben und/oder dazu geeignet sind, das Image der AutoScout24 Website oder von AutoScout24 zu schädigen. Aus einer entsprechenden Löschung der Beiträge kann der Nutzer keine Ansprüche herleiten. Der Nutzer hat kein Recht auf die Veröffentlichung der von ihm erstellten Beiträge.
5. Persönliche Nachrichten
5.1 AutoScout24 stellt darüberhinaus einen Service zur Verfügung, der es den Nutzern ermöglicht, untereinander persönliche Nachrichten zu versenden und zu empfangen. Diese Nachrichten werden in dem Posteingang des jeweiligen Nutzers gespeichert. Der Nutzer kann die persönlichen Nachrichten selbst löschen oder diese werden bei der Deaktivierung des Nutzerprofils automatisch gelöscht. Der Nutzer darf das Nachrichtensystem nicht dazu verwenden, Nachrichten mit strafrechtlich relevanten, pornographischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalt zu versenden. Insbesondere ist dem Nutzer folgendes untersagt:
a) Massennachrichten (z.B. Spam, Junk, Kettenmails) an andere Nutzer zu versenden,
b) andere Nutzer systematisch durch Nachrichten oder andere eingestellte Inhalte zu belästigen (Cyber-Bullying),
c) das Nachrichtensystem zur Verbreitung von Nachrichten mit werbendem Inhalt zu verwenden,
d) Nachrichten an andere Nutzer zu versenden, in der Absicht diese zur Herausgabe ihrer Zugangsdaten zu bewegen,
e) in Nachrichten auf Seiten mit strafrechtlich relevanten, pornographischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalten zu verlinken.
5.2 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, oben genannte Verstöße durch andere Nutzer umgehend per E-Mail oder persönlicher Nachricht unter Angabe des verstoßenden Nutzers und des Nachrichtentextes bei einem Moderator zu melden.
5.3 AutoScout24 kann in dem Fall, dass Nachrichten gegen vorstehende Bestimmungen verstoßen, das Nutzerprofil des Versenders der Nachrichten sperren.
6. Deaktivierung des eigenen Nutzerprofils
6.1 Die Deaktivierung des eigenen Nutzerprofils wird auf Verlangen des Nutzers durch AutoScout24 durchgeführt. Nach der Deaktivierung des Nutzerprofils sind die von dem Nutzer eingestellten Beiträge nach wie vor auf den Webseiten von AutoScout24 einsehbar und werden nicht gelöscht. Der Nutzername des Nutzers bleibt hierbei weiterhin sichtbar.
6.2 Um eine Deaktivierung seines Nutzprofils zu veranlassen sendet der Nutzer einen Deaktivierungsauftrag an einen Moderator von AutoScout24. Dieser wird das Nutzerprofil des Nutzers deaktivieren.
6.3 AutoScout24 ist berechtigt, das Nutzerprofil eines Nutzers zu deaktivieren, wenn dieser gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Dies gilt insbesondere bei einem Verstoß gegen die Ziffern 3.2, 3.3, 3.4, 4.1 oder 5.1 der Nutzungsbedingungen sowie bei einem Verstoß gegen Rechte Dritter, die guten Sitten oder gesetzliche Vorschriften.
7. Nutzungsrechte
7.1 Der Nutzer räumt AutoScout24 mit der Einstellung der von ihm verfassten Beiträge auf den Webseiten von AutoScout24 die folgenden nichtausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich unbeschränkten (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) Nutzungsrechte ein:
- das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Beiträge in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden;
- das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, die Beiträge beliebig zu speichern, zu vervielfältigen und in elektronischen oder anderen Medien (z. B. Internet, Zeitungen, Zeitschriften, mobile Endgeräte) ganz oder teilweise zugänglich zu machen oder zu verbreiten.
AutoScout24 ist es insbesondere auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt unentgeltlich.
7.2 Die Inhalte der Webseiten von AutoScout24, insbesondere der Datenbank, Logos, Berichte, Grafiken, Symbole und Bilder sind durch Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte der AutoScout24 oder anderer Rechteinhaber geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Schutzrechte nicht zu verletzen. Der Nutzer darf urheberrechtlich geschützte Inhalte nicht löschen, vervielfältigen, verändern oder sonst verwerten. Insbesondere ist dem Nutzer folgendes untersagt:
- der automatisierte Zugriff auf die Inhalte der Webseiten von AutoScout24 mittels Software,
- das Kopieren der Inhalte der Webseiten von AutoScout24 (einzeln oder in ihrer Gesamtheit) und das Zugänglichmachen auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien, es sei denn, es handelt sich gleichzeitig um Beiträge des Nutzers.
8. Haftung
8.1 Für Schäden, die Nutzern im Zusammenhang mit ihrer Nutzung der Community-Funktionalitäten durch AutoScout24 oder ihre Erfüllungsgehilfen entstehen, gilt Folgendes: Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz – ausgeschlossen. Eine Haftung für entgangenen Gewinn besteht in keinem Fall. AutoScout24 gewährleistet nicht die stetige Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit der Webseiten.
8.2 AutoScout24 haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern der Plattform eingestellten Beiträge.
8.3 Der Nutzer haftet dafür, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren, Schadprogramme oder vergleichbare das System beeinträchtigende Programme enthalten. Entsprechende Dateien kann AutoScout24 löschen, ohne das dem Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. AutoScout24 behält sich die Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen den Nutzer wegen virenbedingter Schäden an den Webseiten oder den Community-Funktionalitäten von AutoScout24 vor.
9. Freistellung
Der Nutzer stellt AutoScout24 von Ansprüchen Dritter oder anderer Nutzer im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten Beiträgen frei. Veröffentlicht AutoScout24 bei verständiger Würdigung des Einzelfalls im Rahmen der Schadensminderung eine Gegendarstellung oder eine vergleichbare Maßnahme, so hat der Nutzer die Kosten der Maßnahme in angemessener Höhe zu ersetzen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 AutoScout24 ist berechtigt, die einzelnen oder alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise mit einer Vorankündigungsfrist per E-Mail von einem Monat auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
10.2 Auf die Nutzungsbedingungen und die vertragliche Beziehung zwischen AutoScout24 und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern eine Gerichtsstandvereinbarung wirksam geschlossen werden kann, ist der Gerichtsstand München, Bundesrepublik Deutschland.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt dann die gesetzliche Regelung.
Stand: 25. August 2009
